Tour durch den Wahlkreis
Ruhrbania in Mülheim
Weiter geht´s mit meiner Tour durch den Wahlkreis. Diese Episode befasst sich mit Ruhrbania - wie es überhaupt dazu kam, und warum die Stadt davon profitiert.
Die neue Musterklage – Klageregister eröffnet
Viele enttäuschte Diesel-Käuferinnen und Käufer haben sich in der jüngsten Vergangenheit beschwert, weil sie sich von der Politik im Stich gelassen fühlten. Deswegen hat SPD-Fraktion ein Gesetz für Musterklagen durchgesetzt, damit Verbraucherinnen und Verbraucher gerade nicht vermeintlich übermächtigen Konzernen ausgesetzt…
Unser Regierungsprogramm
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Gemeinsam werden wir unser Land besser machen. Mit unserem Regierungsprogramm zeigen wir, wie das geht. Konkret werden wir für mehr Gerechtigkeit sorgen, unsere Zukunft sichern und Europa stärken.
Dieselgipfel: Wer Fahrverbote vermeiden will, muss nachhaltig investieren
Am 28.11. hat der 2. Kommunale Dieselgipfel getagt. Die verkündeten Eckpunkte eines Sofortprogramms machen Folgendes deutlich: 1. Das von den Herstellern am 02.08.2017 anlässlich des 1. Dieselgipfels angebotene Softwareupdate reicht bei weitem nicht aus, denn sonst müsste nicht von der…
Meldungen
500.000 € für das Tersteegenhaus
Der Haushaltsausschuss hat am 8.11. den Kulturetat für 2019 sowie die Projektliste des Denkmalschutzsonderprogramms VII beschlossen. Das Mülheimer Heimatmuseum Tersteegenhaus kann nun mit einer Fördersumme von 500.000 € durch den Bund rechnen. Damit ist rund ein Fünftel der zu erwartenden…
Jetzt weiterlesen
790.000 € mehr für Mülheim an der Ruhr
Entlastung für die Kommunen kommt bereits ein Jahr früher Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich…
Jetzt weiterlesen
Musterklage gegen VW startet
Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und…
Jetzt weiterlesen