Rede im Deutschen Bundestag am 30.06.2017
Bericht des 5. Untersuchungsausschusses (Abgas)
Meine Rede zum Abschlussbericht des 5. Untersuchungsausschusses zu den Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen.
Dieselgipfel - Licht und Schatten
„Viel Schatten, wenig Licht.“ So lautet das Kurzurteil von Arno Klare (SPD), MdB, Mitglied im Verkehrsausschuss und dem VW-Untersuchungsausschuss.„Es ist tiefster Nachtschatten, dass es keine technische Hardwarenachrüstung geben soll“, so Klare. „Dass der VW-Chef eine solche weit von sich weist, zeugt davon, dass Müller erstens technisch nicht auf dem Stand der Technik ist und zweitens ist diese Feststellung eine Frechheit.
Unser Regierungsprogramm
Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit
Gemeinsam werden wir unser Land besser machen. Mit unserem Regierungsprogramm zeigen wir, wie das geht. Konkret werden wir für mehr Gerechtigkeit sorgen, unsere Zukunft sichern und Europa stärken.
Kommentar zum Ergebnis des Diesel-Gipfel
Vorbemerkung: Die Textabschnitte in schwarz sind Auszüge aus der „Erklärung Nationales Forum Diesel„, sprich dem Ergebnis des Diesel-Gipfels Die Textabschnitte in rot sind meine Kommentierungen und Vorschläge hierzu Automobilindustrie in der Verantwortung: Nachrüstung als Sofortmaßnahme…
Meldungen
Deutschland kann mehr. Mülheim kann mehr.
10 konkrete Projekte für die Zukunft der Bundesrepublik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in Berlin vorgestellt. In seinem Zukunftsplan legt er dar, was er als Bundeskanzler ab September genau anpacken will. Arno Klare, Bundestagskandidat im Wahlkreis Mülheim – Essen…
Jetzt weiterlesen
Ehe für alle beschlossen
Ich habe der Ehe für alle gerne meine Zustimmung geben. Meine Partei ist seit über 150 Jahren der Utopie verpflichtet, eine Welt zu schaffen, in der Menschen nur noch Menschen sind. (Diese wunderbare Formulierung findet sich in Schillers Kabale und…
Jetzt weiterlesenWas hat der Bundestag beschlossen und warum habe ich mit Ja gestimmt?
Was hat der Bundestag beschlossen und warum habe ich mit Ja gestimmt? Jetzt werden die Autobahnen privatisiert! Nein. Ich bin strikt dagegen, Bundesfernstraßen zu privatisieren. Finanzminister Schäuble und Verkehrsminister Dobrindt (beide CDU/CSU) wollten das. Die SPD hat dies stets strikt…
Jetzt weiterlesen