Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die Nähe des sogenannten "Ermächtigungsgesetzes" der Nationalsozialisten zu rücken, ist geschichtsvergessener Unsinn! Die Nazis haben 1933 damit die Demokratie ausgehebelt, wir tun heute das genaue Gegenteil.
Sabine Dittmar und Johannes Fechner erklären im Video, was heute wirklich (!) im Bundestag passiert.
„Gestern war ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür ändern wir sogar das Grundgesetz. Auch Mülheim an der Ruhr profitiert davon kräftig“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare.
Das Wahlkreisbüro ist wegen Urlaubs an folgenden Daten geschlossen: Mo., 7.9. und Di., 8.9. Fr., 25.9. bis Mo., 5.10. Fr., 23.10. …
Sehr anschaulich hat das Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC) eine interaktive CO2-Uhr erstellt.
„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…
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„Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten,…
Jetzt weiterlesenDie Krankenhausversorgung im Essener Norden bleibt jetzt doch weiter bei der Contilia Gruppe. Dazu erklären die beiden Essener SPD Bundestagsabgeordneten, Arno Klare und Dirk Heidenblut: „Wie heute bekannt wurde, wird die Contilia Gruppe ihre Häuser im Essener Norden doch nicht…
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