Aktuelle Stunde zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß bei PKW

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:
Vielen Dank. – Als nächster Redner hat Arno Klare von der SPD-Fraktion das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Arno Klare (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin der Auffassung, dass wir jetzt zwei große Aufgaben haben. Die erste Aufgabe besteht darin, das Vertrauen wiederherzustellen. Das Vertrauen drückt sich darin aus, dass die gemessenen Verbrauchswerte auch die tatsächlichen sind.

(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sehr gut!)

Das Zweite ist – etwas in die Zukunft gesprochen –: Wir müssen jetzt politisch die richtigen Weichen stellen, indem wir diese Krise als Chance zur Dekarbonisierung der Mobilität nutzen.

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Falsche Partei!)

Lassen Sie mich etwas zum ersten Punkt sagen. Kann man es hinbekommen, dass die gemessenen Werte die tatsächlichen sind? Ja, das geht; Frau Lühmann hat gerade schon darauf hingewiesen. Die Systemanforderungen sind eigentlich auf ein paar Punkte zu reduzieren, die da lauten: Das System muss transparent sein, das System muss messgenau sein, es muss zuverlässig, zukunftssicher, kosteneffizient und standardisierbar sein, und es muss natürlich auch – leider muss man das sagen – möglichst manipulationsresistent sein.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Die Frage ist jetzt: Gibt es so etwas schon? Im Lkw-Bereich gibt es das bereits. Manchmal muss man nachschauen, was für Dinge man im eigenen Hause – um es mit Kafka zu sagen – vorrätig hat. Das System heißt VECTO. Das ist ein Akronym und heißt im Langtext: Vehicle Energy Consumption Calculation Tool. Das kann man als Nichtverkehrspolitiker sofort wieder vergessen; nur VECTO sollte man sich merken.
Was ist das? Das ist eine Kalkulationssoftware, die einzelne Elemente, die verbrauchsrelevant sind, und zwar die tatsächlichen Verbrauchswerte, misst und dann im Kalkulationstool zusammenführt. Bei Prototypen von Lkws, bei denen das Tool im Gebrauch ist, funktioniert das so gut, dass die Abweichungen unter 3 Prozent liegen. Das ist also durchaus treffgenau.
Am Ende könnte so etwas wie ein Verbrauchertool stehen: Man sucht sich dann ein Auto nicht mehr anhand der Marke aus, sondern legt im Rahmen der Konfiguration bestimmte Bedingungen fest. So erhält man Fahrzeuge mit optimierter THG-Bilanz, und erst dann werden ihnen die Marken zugeordnet. Das wäre ein Fortschritt.

(Beifall bei der SPD – Ulli Nissen [SPD]:
Gute Idee!)

– Es ist nicht nur eine Idee. VECTO gibt es bereits. Es geht also über die Blaupause hinaus. Der zweite Punkt, zu dem ich kommen will: Die Zukunft sind Wasserstoff- und Brennstoffzellenantriebe und die Elektromobilität.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Herr Rimkus wird nicht müde, immer wieder darauf hinzuweisen, dass das die Zukunft sei, und er hat völlig recht. Wir müssen nicht Emissionen heraus- und herunterrechnen, sondern technologische Innovationen in die Welt setzen und natürlich auch – darauf hat der Bundeswirtschaftsminister gestern hingewiesen – durch Kaufanreize den Markt in diesem Bereich stimulieren.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Er hat gesagt, wir brauchen jetzt Incentives.

(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Endlich sagt es mal einer hier!)

Man muss auch mal einen Blick in den Haushalt werfen: Genau für diesen Bereich, für die NOW, stehen 20 Millionen Euro mehr bereit.

(Stephan Kühn (Dresden) [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Na ja! – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da kriegt der Winterkorn ja mehr als Abfindung!)

In der mittelfristigen Finanzplanung summiert sich das auf 220 Millionen Euro genau für diesen Bereich. Das heißt, die Behauptung, die Große Koalition würde dort
nicht investieren, stimmt einfach nicht.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Florian Oßner [CDU/CSU])

Das gibt es nämlich schon.
Wir müssen aus der Krise eine Chance machen. Ich bin relativ sicher, dass uns das gelingt, dass wir das können. Frau Lühmann hat zu Recht zu Beginn ihrer Rede darauf hingewiesen: Wir haben die besten Automobilingenieure der Welt, und wir bauen auch mit die besten Autos der Welt. Diese Autos müssen in Zukunft emissionsfrei und CO2-neutral durch die Gegend fahren. Dann wird daraus der Business Case für das ganze Land.

Danke schön. – Vier Minuten!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten
der CDU/CSU)

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:
Super! Vorbildlich!