Intelligente Mobilität fördern – Die Chancen der Digitalisierung für den Verkehrssektor nutzen

Präsident Dr. Norbert Lammert:
Für die SPD-Fraktion erhält nun der Kollege Arno Klare das Wort.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Arno Klare (SPD):
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich will mit einem ganz kleinen Beispiel beginnen: Wenn man auf der A 57 zwischen den beiden Anschlussstellen Neuss-Reuschenberg und Kaarst fährt

(Michael Donth [CDU/CSU]: Mit dem Fahrrad!)

– Herr Rimkus wird das schon kennen –, dann fährt man in aller Regel, wenn der Verkehr normal fließt, fünf Minuten. Aber zu Peak-Zeiten, wenn der Verkehr richtig dicht ist, braucht man bis zu 18 Minuten. Das ist die längste gemessene Zeit. Das Ganze kann man global ausweiten. Ein großer Hersteller von Navigationssoftware macht das jedes Jahr mit einem sogenannten Pendlerindex. Er berechnet, wie groß der prozentuale Unterschied zwischen der normalen Fließgeschwindigkeit des Verkehrs auf einer Strecke und der Geschwindigkeit bei ganz dichtem Verkehr ist. Topscorer unter allen Städten weltweit ist Istanbul mit 58 Prozent Differenz, gefolgt von Mexiko City mit 55 Prozent. Düsseldorf liegt leider dorfartig nur bei 22 Prozent, wobei ich dort manchmal einen anderen Eindruck habe. Richten wir den Blick auf Deutschland: Wir hatten im Jahr 2014 474 000 Stauereignisse. Die Menschen standen dabei 285 000 Stunden im Stau. Das sind umgerechnet über 30 Jahre. Das muss man sich einmal klarmachen.

(Sabine Leidig [DIE LINKE]: Sehr intelligent!)

– Warten Sie ab, Frau Leidig! Ihre Zwischenrufe sind ätzend, ehrlich gesagt.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

1,2 Milliarden Liter Sprit wurden bei diesen Stauereignissen vergeudet. Wenn man davon ausgeht, dass jeweils 1 Liter Sprit zu 2,5 Kilogramm CO2-Ausstoß führt, dann sind das bei 1,2 Milliarden Liter Sprit insgesamt 3 Millionen Tonnen CO2. Das ist ein Drittel der Jahresmenge der 10 Millionen Tonnen CO2, die wir bis 2020 im Verkehrssektor einsparen müssen. Wenn man dafür Sorge tragen kann, dass intelligente Steuerung von Verkehr auch nur einen Teil – sagen wir, die Hälfte – davon entflechtet, und zwar nicht nur dadurch, dass der Verkehr verlagert wird, sondern durch einen Umstieg auf andere Verkehrsmittel in Rushhour-Zeiten, dann macht das durchaus Sinn. Dann ist das nicht nur intelligente Mobilitätssteuerung, sondern auch ein überaus intelligenter Antrag.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)

Der als Auto-Papst beschriebene Herr Dudenhöffer, um nur ein Beispiel zu nennen, hat vor Jahren vor der Grugahalle in Essen Autos die ganze Zeit im Kreis fahren lassen. Sie fuhren bei geringer Geschwindigkeit mit einem relativ geringen Abstand. Irgendwann trat die Situation ein, dass ein Fahrer nicht aufpasste und auf den anderen zu dicht auffuhr. Er trat auf die Bremse. Was passierte? Der Nächste stand, und dann stand der ganze Kreis. Was Herr Dudenhöffer beweisen wollte, war: Wenn man diese Fahrzeuge elektronisch mit Car-to-Car-Kommunikation koppeln würde und sie automatisch den gleichen Abstand halten würden, dann würden die meisten Staus auf den deutschen Autobahnen gar nicht erst entstehen. Auch das ist Teil der intelligenten Mobilität.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Präsident Dr. Norbert Lammert:
Herr Klare, darf die Kollegin Leidig eine Zwischenfrage stellen?

Arno Klare (SPD):
Nein, das möchte ich im Moment nicht. Danke.

(Heiterkeit bei der CDU/CSU)

Das Ganze funktioniert auch im Bereich des Transportwesens bzw. der Logistik. Wenn wir von Logistik 4.0 und davon reden, dass Güter zu cyberphysischen Systemen werden, die sich selbst ihren THG-optimierten Weg suchen, dann geht das nur mit intelligenter Verkehrssteuerung, und zwar wohlgemerkt mit einem enormen Einsparpotenzial an THG.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Wenn wir die Umweltziele, die wir uns selber gesetzt haben und die jetzt im Vertrag von Paris kodifiziert worden sind, erreichen wollen, dann wird es mit diesen intelligenten Steuermodellen gelingen, einen Teil davon hinzubekommen. Wenn wir dann sozusagen wieder in die schöne Analogwelt zurückwollen, wo wir ein Vierganggetriebe selber schalten und meinen, wir könnten es besser als das elektronisch gesteuerte Getriebe, dann ist das kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Noch ein Hinweis, damit der ganz große Rahmen deutlich wird: Ende Oktober 2012 war „Sandy“ in New York. „Sandy“ ist ein Hurrikan. Er hat dort große Zerstö- rungen angerichtet. Ein Hurrikan gehört nicht nach New York. Warum war er überhaupt da? Er war da, weil der Jetstream, ein Nordpolarstrom, der von West nach Ost weht, nicht wie sonst den Hurrikan auf den Atlantik getrieben hat, wo er über dem kalten Wasser an Kraft verliert. Wie wir alle wissen, ist der Jetstream, ökologisch bedingt und menschengemacht, volatil geworden. Deshalb war „Sandy“ in New York. Wenn wir dazu beitragen wollen, dass so etwas nicht mehr passiert, dann müssen wir die hier vorgestellten Modelle umsetzen. Insofern steht unser Antrag in einem großen klimapolitischen und globalen Zusammenhang. Diesen müssen wir begreifen. Das Begreifen vermisse ich bei Ihnen, Frau Leidig.

(Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Sabine Leidig [DIE LINKE]: Es ist nicht zu begreifen, wenn Sie mehr Verkehr auf die Straße bringen!)

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn:
Ganz herzlichen Dank.