Beim Ausbau der A40 müssen wir nochmal ran.

Zum vom Bundesverkehrsminister vorgelegten Bundesverkehrswegeplan 2016 (BVWP) erklärt Arno Klare, SPD Bundestagsabgeordneter für Mülheim/Essen-Borbeck und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Mit diesem Entwurf kommen wir unserem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nach und tragen mit der neuen, differenzierteren Priorisierung den aktuellen und planbaren Rahmenbedingungen Rechnung.“

Die neue Priorisierung in VB/ VB-E (vordringlicher Bedarf / Vordringlicher Bedarf Engpassbeseitigung) und WB/WB+ (weiterer Bedarf / Weiterer Bedarf mit Planungsrecht) folgt dem von der SPD-Bundestagsfraktion im Koalitionsvertrag verankerten nationalen Priorisierungskonzepts: Erhalt vor Neubau und Vorrang für großräumig bedeutsame Maßnahmen.

Der neue Bundesverkehrswegeplan ist auf 15 Jahre angelegt, umfasst fast rund 800 Projekte und ist 260 Mrd. Euro schwer. Der Löwenanteil davon geht mit 140. Mrd. Euro in die die Sanierung und den Unterhalt der Infrastruktur, während in den Neu- und Ausbau 95 Mrd. Euro fließen. Der Rest wird für die Ausfinanzierung von Projekten die erst zum Ende der Laufzeit hin begonnen werden verwendet.

NRW belegt in absoluten Zahlen den Spitzenplatz, sowohl in der Zahl der Projekte als auch in der Mittelzuweisung. Als Beispiel: Allein bei den Investitionen für Aus- und Neubauprojekte in Bundesfernstraßen liegt NRW mit rund 13 Mrd. Euro bei fast 20% der Gesamtinvestitionen in diesem Bereich. „Ein positives Signal für NRW und die Region“ ist sich Klare sicher.

Klare übt aber auch deutliche Kritik an Einzelpunkten: „Der 6-streifige Ausbau der A40 vom Kreuz Kaiserberg bis zum Kreuz Essen-Ost wird seit Jahrzehnten viel diskutiert. Die Zuordnung des A40 Ausbaus in die höchste Priorität VB-E ist notwendig und zu begrüßen, nicht aber die Infragestellung des Ausbaus weiter bis zum Kreuz Essen-Ost. Das Nadelöhr welches durch die U18 und den Ruhrschnellwegtunnel entsteht würde bleiben, für mich ein verkehrskonzeptionell nicht nachvollziehbarer Schritt. Hier müssen wir nochmal ran, denn wenn es so kommt, wird das vor der Fahrbahnverengung in Frohnhausen ein Dauerstau mit Ansage.“ so Klare weiter.

Zwei Projekte im Bereich der Schieneninfrastruktur haben für Klare besondere Bedeutung für die Region. Der RRX (Rhein-Ruhr-Express) von Duisburg bis Dortmund richtet sich vor allem an die vielen Pendler im Ruhrgebiet. „Unser Ziel muss es sein mehr Menschen vom Auto in die Bahn zu bekommen. Die Investitionen aus dem Bundesverkehrswegeplan sind hier ein wichtiger Bestandteil.“ so Klare.

Der Bau der Betuwe-Linie bis Oberhausen spielt für Klare ebenfalls eine gewichtige Rolle für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Planung des Güterverkehrs mit den Niederlanden und speziell dem Rotterdamer Hafen. „Schienen und Wasserstraßen müssen attraktiver werden, ansonsten erleben wir auf lange Sicht mit dem stetig zunehmenden LKW-Verkehr im Ruhrgebiet einen Verkehrskollaps auf unseren Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan gibt hierfür die richtigen Impulse vor.“

Erstmals wird es für alle Bürgerinnen und Bürger möglich sein, sich online zu beteiligen. Ab dem 21.03. beginnt eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung (www.bvwp2030.de). „Transparenz und Teilhabe sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Akzeptanz von Großprojekten. Wir haben hier aus der Vergangenheit gelernt und laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich zu Beteiligen.“ so Klare abschließend.