Aktuelle Stunde zu Dieselfahrverboten in deutschen Großstädten

Vizepräsidentin Claudia Roth:

Ich bin nur freundlich, weil Sie das „isch“ so nett ausgsproche hend. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)

Arno Klare (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Warum reden wir eigentlich ständig über Diesel? Das ist ein bisschen wie bei der „Lindenstraße“; wir haben jetzt die tausendste Folge oder so. Die Hälfte meiner Reden, die ich in diesem Hause von diesem Platz aus gehalten habe, waren zum Thema Diesel. Wir reden nicht pausenlos über den Diesel, weil dieser ein Auslaufmodell wäre. Nein, aus meiner Sicht und aus der Sicht meiner Fraktion hat der Diesel eine Zukunft.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Wir reden auch nicht darüber, weil irgendeiner aus unserer Fraktion die Arbeitsplätze in diesem Bereich gefährden möchte. Nein, wir wollen sie erhalten und sichern.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Keiner ist so verrückt, zu sagen: Wir wollen den Individualverkehr mit dem Auto verbieten. Das hat noch nie einer von uns behauptet. Wir reden über den Diesel, weil es Unternehmen gab, die – um es gelinde zu sagen – nicht ganz ehrlich waren. Ein Unternehmen hat zugegeben, dass es betrogen hat. Der Ex-CEO, muss man jetzt sagen, von Audi sitzt ja nicht wegen groben Unfugs in Untersuchungshaft; das muss man auch feststellen. Wir reden über den Diesel, weil Unternehmen aus Gewinngründen hinter ihren eigenen technischen Möglichkeiten zurückgeblieben sind,

(Ulli Nissen [SPD]: Pfui!)

und das ist ein Skandal.

(Beifall bei der SPD)

Ein paar ganz einfache Fragen: Hat der Diesel eine Zukunft? Ja, hat er, und er muss auch eine haben. Gibt es einen sauberen Diesel? Auch den gibt es; Euro-6d-TEMP beweist das. Kann man – und das ist jetzt die entscheidende Frage – auch einen Diesel unter Euro-6d-TEMP sauber kriegen? Ja, auch das geht; Retrofit funktioniert. Hier steht jetzt einer, der in diesem Falle sozusagen das
„ius primae noctis“ hat: Ich bin einer der Nachrüstfetischisten, und zwar einer der ersten Stunde.

(Beifall bei der SPD)

Ich habe in Autos gesessen, die so nachgerüstet wurden; das funktioniert. Zu behaupten, das gehe nicht, ist schlicht Unsinn.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

95 Prozent der Teile, die dort verbaut werden, sind aus den Regalen der OEMs, sind keine Entwicklungen aus irgendwelchen Schrauberlaboren. Das sind Teile, die da sind und verbaut werden können. Genauso ist es auch passiert. Deshalb muss es auch nicht schrecklich lange dauern, bis das kommen kann; es kann relativ zügig gehen. Ist das aberwitzig teuer? Auch das stimmt nicht. Ein relativ großer Teil der Euro-5-Fahrzeuge konnte fakultativ mit einem SCR-Kat bestellt werden. Die Aufpreise bewegten sich zwischen 1 300 und 1 950 Euro. Jetzt zu sagen, das koste 5 000 Euro, ist völlig absurd. Das ist jenseits der Preise, die seinerzeit aufgerufen worden sind. Wir haben als Koalition sinnvollerweise ein Dreisäulenmodell für Diesel-Pkw aufs Tapet gebracht: Neukauf, Umtausch, Nachrüstung. Ich kann nur sagen: Machen wir das doch einfach, und zwar alle drei Säulen! Dann wären die Kunden zufrieden. Die OEMs, sprich: die Hersteller, würden Vertrauen zurückgewinnen; ihnen bliebe die Cash-Cow Diesel im Portfolio erhalten. Der Arbeitsplatz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wäre gesichert. Für die Umwelt wäre es gut, und ich hätte den Riesenvorteil, dass ich an diesem Platz nicht pausenlos zu diesem Thema reden müsste. Danke schön.

(Beifall bei der SPD)