Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW

Bild: von Jerzy Górecki auf Pixabay

„Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten, nachhaltigen und verlässlichen Kohleausstieg gekämpft“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages. „Der Kohleausstieg eröffnet starke Perspektiven für die Braun- und Steinkohlereviere und gibt den Kraftwerks-Beschäftigten mit ihren Familien und den Menschen in den Revieren Sicherheit im Wandel. Der Pfad ist klar: Raus aus Kohle und Atom, Industriestaat bleiben, Energie bezahlbar halten und Klima und Arbeit schützen.“

Insgesamt werden mehr als 40 Milliarden Euro für neue Wertschöpfung und Beschäftigung in die Kohleländer fließen – davon allein rund 15 Milliarden ins Rheinische Revier und 662 Millionen Euro ins Ruhrgebiet. Die NRW-Landesgruppe hatte sich frühzeitig u.a. mit den Positionspapieren „Für einen gelingenden Strukturwandel“ und „Steinkohleregionen dürfen im Kohleausstiegsgesetz nicht benachteiligt werden“ aktiv eingebracht und sich für eine sozial-gerechte Klimawende im Rheinischen Revier und im Ruhrgebiet engagiert.

Das Ruhrgebiet erhält fairen Anteil an den Strukturhilfen

Klare erläutert: „Für die Menschen im Ruhrgebiet ist wichtig, dass sie einen fairen Anteil an den Strukturhilfen erhalten und wir aus einem unzureichenden Entwurf des Wirtschaftsministeriums das Bestmögliche herausgeholt haben – mit verbesserten Rahmenbedingungen für Kraft-Wärme-Kopplung und Ausschreibungen, dem Umrüstungsprogramm und vor allem der harten und zielgenauen Evaluierungsklausel für junge Kraftwerke in kommunaler Trägerschaft. Das ist ein wichtiger Punkt für viele kommunale Haushalte im Ruhrgebiet. In der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung muss jetzt eine konkrete Förderkulisse festgeschrieben werden, um gute Arbeitsplätze zu schaffen und die Steinkohleregionen mit Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Wasserstoff, Abfall- und Kreislaufwirtschaft oder Wissenschaft & Forschung weiterzuentwickeln.“