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Meldung

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Trassenpreise runter – Güterverkehr rauf

Heute hat der Deutsche Bundestag endgültig über den Verkehrsetat des Bundeshaushalts für das Jahr 2018 entschieden. Die Verkehrspolitiker von SPD und Union hatten sich bis zur sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt dafür eingesetzt, die Trassenpreise zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit des…

Öffnungszeiten während der Maifeiertage

Das Berliner Büro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag), 22.5. Das Wahlkreisbüro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 10.5. (Christi Himmelfahrt), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag).

Fahrverbote verhindern – Autoindustrie in der Pflicht!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Fahrverbote müssen mit allen…

Abgasversuche an Menschen – Interview mit radioeins

Erst wurde zu Tage gefördert, dass eine von der Autoindustrie gegründete Forschungsvereinigung Abgastests mit Affen durchgeführt hat. Aber damit nicht genug: Nun kommt ans Licht, dass auch 25 Menschen zu Studienzwecken vier Wochen lang in einem speziellen Versuchslabor an…

Deutschland kann mehr. Mülheim kann mehr.

10 konkrete Projekte für die Zukunft der Bundesrepublik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in Berlin vorgestellt. In seinem Zukunftsplan legt er dar, was er als Bundeskanzler ab September genau anpacken will. Arno Klare, Bundestagskandidat im Wahlkreis Mülheim – Essen…

Carsharing-Gesetz verabschiedet: Weg frei für nachhaltige Mobilität

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Arno Klare, zuständiger Berichterstatter: Gestern Abend beschloss der Deutsche Bundestag das Carsharing-Gesetz. Der Bund macht den Weg für die Länder frei, nun rechtliche Grundlagen zu schaffen, damit die Kommunen in Zukunft Parkplätze für Carsharing-Anbieter rechtssicher…

Zeit für mehr Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern. In…

Open-Air „Bildungsgipfel“ vor dem Forum

Am kommenden Samstag den 21.05.2016 ab 11:00 Uhr lädt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum „Bildungsgipfel“ auf dem Kurt-Schumacher-Platz vor dem Forum ein. Die Globalisierung, technischer Fortschritt, Internationalisierung von Abschlüssen oder neue Berufsbilder erfordern eine ständige Fortentwicklung der Bildungslandschaft in…

Podiumsdiskussion zum Thema „TTIP“

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und die Jusos der Mülheimer SPD laden gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Arno Klare am 19. Mai, 18.00 Uhr, zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema „TTIP“ in den Bürgergarten, Aktienstraße 80, ein. Die EU und die USA…

Edeka und Tengelmann dürfen unter strengen Auflagen fusionieren

„Ich bin froh, dass die intensiven Bemühungen aller Beteiligten belohnt werden. Die ausgewogenen Auflagen sichern auf mittelfristige Sicht die Standorte und verhindern einen Ausverkauf von Tengelmann zu Lasten der Mitarbeiter.“ erklärt Arno Klare, SPD-Bundestagsabgeordneter für Mülheim und Essen-Borbeck. Der Bundeswirtschaftsminister…

Happy Birthday, Mindestlohn!

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365…

Bundesweiter EU-Projekttag am 12. Mai 2015

Am 12. Mai 2015 nahm der Bundestagsabgeordnete Arno Klare am bundesweiten EU-Projekttag teil. Seit 2007 besuchen an diesem Tag die Bundeskanzlerin, viele Bundesminister und Ministerpräsidenten sowie Abgeordnete des Deutschen Bundestages in ganz Deutschland Schulen, um Jugendlichen Europa näher zu bringen.

SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie 2015

Im Rahmen des Frühjahrsempfangs 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion am 6. Mai 2015 die Gewinnerinnen und Gewinner des „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ ausgezeichnet. Der Jugendkreativwettbewerb stand in diesem Jahr im Zeichen der 50-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Die Schülerinnen Jasmin…

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