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Meldung

Bürgerinnen und Bürger zu Besuch in Berlin

In der Woche vom 15. bis 18. Juli hat der Bundestagsabgeordnete Arno Klare eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Mülheim und Essen-Borbeck in Berlin empfangen. Im Bundestag nahmen die Teilnehmenden gemeinsam mit dem Abgeordneten an einem…

Nachwuchstalent debattierte im Bundestag

Jan Niklas Vogelsang im Plenarsaal…und vor dem Saal der SPD-Bundestagsfraktion In Berlin fand kürzlich das Planspiel "Jugend und Parlament" statt. Wie jedes Jahr wurden hierzu 315 Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren eingeladen, um in einem…

Ein Altschuldenfonds für Länder und Kommunen

Auf Einladung des Mülheimer Bundestagsabgeordneten Arno Klare referierte gestern in der Stadthalle Dr. Carsten Sieling, der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion über ein Konzept der SPD zur Entschuldung von Ländern und Kommunen. Der Referent, der aufgrund seiner Mitgliedschaft in der…

Bundestag hat sich konstituiert

Die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages sind heute zu ihrer ersten, konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Alterspräsident Heinz Riesenhuber eröffnete die Sitzung und erinnerte an die wichtigen Aufgaben, die auf das Parlament zukommen werden. Die Abgeordneten wählten anschließend mit 591 Ja-Stimmen den…

SPD-Ruhrwikinger vorn

Das Team nach dem Sieg. Horst Mölders, SPD-Mann und Urgestein bei der DJK-Ruhrwacht, hat´s vor 17. Jahren erfunden: Das Drachenbootfestival in Mülheim, vor malerischer Kulisse zwischen (ehemaliger) Eisenbahn- und Schloßbrücke. Der Cup der Stadt Mülheim an der Ruhr,…

Dialog-Box macht Halt in Mülheim

Knapp drei Meter lang, vier Meter hoch und dazu noch in der Signalfarbe rot: die SPD-Dialog-Box fällt auf. Mit ihr geht die SPD im Straßenwahlkampf seit dem 1. Mai diesen Jahres neue Wege und deutschlandweit auf Tour durch die Wahlkreise.

Gesetzliche Rentenversicherung als Bürgerversicherung?

Warum?•Die gesetzliche Rentenversicherung versichert Einkommen aus Erwerbsarbeit. Nach Eintritt in den Ruhestand wird ein Teil des früheren Lohns ersetzt, weil das Erwerbseinkommen wegfällt. •Einkünfte aus Kapital, Vermietung oder Verpachtung hingegen bleiben zumeist auch im Ruhestand erhalten – müssen…

„Wohnkosten sind eine Zeitbombe“

Der LEG-Markbericht stellt fest, dass die Mieten in 2012 in NRW im Schnitt um 5,6% gestiegen sind. Das ist keine alarmierende Steigerung. Der Mittelwert verdeckt, dass NRW kein einheitliches Bild abgibt. In Gelsenkirchen zahlt man pro Quadratmeter durchschnittlich 4,79 €,…

„100 Stunden Verhandlungen sind besser als eine Minute Schießen“

Doch eine rein der militärischen Logik folgende Bestrafungsaktion wäre wenig hilfreich und vor allem nicht zielführend. Vielmehr müssen alle Möglichkeiten für eine politische Lösung ausgeschöpft werden. Wir brauchen Schritte aus der Gewaltspirale. Darum hat Peer Steinbrück heute den Vorschlag für…

Politische Lösung für Syrien – Deutschland ohne Einfluss

Die SPD sagt: Der Konflikt wird nicht militärisch gelöst werden können, sondern nur auf politischem, diplomatischem Wege. Es ist ein Armutszeugnis für die deutsche Außenpolitik, dass in dieser wichtigen Phase internationaler Krisendiplomatie Deutschland unter der Regierung Merkel keine Rolle spielt.

R“ G und anderer Unsinn

Der Chef heißt Reitz, war mal bei der tiefschwarzen Rheinischen Post – (Das ist die Zeitung, die es fertig bringt, einen demonstrativ knieenden Bürgermeister von Xanten anlässlich der 750-Jahr-Feier des Domes vor einer stehenden (!), weil protestantischen Ministerpräsidentin in die…

Kampagne „Ich schaue hin.“

Es gibt – alle wissen es – extreme Armut in der Welt. Sie geht zurück, wie Zahlen belegen, doch sie ist nicht besiegt. Die Aktion fordert, dass sie bis zum Jahr 2030 endgültig der Vergangenheit angehört. Das gilt es zu…

Arztbesuch

Es gab auch einen Tätigkeitsnachweis. Punkt 8 Uhr geht´s los. Ein paar Patienten sitzen schon im Wartezimmer. „Wir machen keine Termine“, sagt Frau Dr. B., die in Mülheim Heißen eine klassische Hausarztpraxis führt. Von den Arzthelferinnen erfahre ich, dass…

Deutschlandfest in Berlin

In die Vollen.Und so sieht´s aus, wenn man getroffen hat: Alle Nazis weg! Tolle Sache: Bowlen gegen Rechts. Der Juso-Bus, zurzeit auf Deutschlandtour, machte Station auf der Straße des 17. Juni. Hier war Aktion gefragt. Beim Mindestlohn-Limbo musste…

Deutschlandfest in Berlin

Blick aus der Gondel des Riesenrades gen Brandenburger Tor. "Donnerwetter", entfuhr es im angesichts der 250.000, die bis weit in die Meile hinein dicht an dicht standen. Wahrschein war es die größte Kundgebung der Sozialdemokratie in ihrer 150jährigen Geschichte.

Maut, Seehofer, Demagogie und eine böse Erinnerung an 1999

Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union heißt es im Artikel 18: Jede Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit ist verboten. Der für Deutschland und alle anderen 26 Staaten der EU verbindliche Vertrag verlangt, dass es keine Ungleichbehandlung von In-…

Early Excellence in der „Zauberhöhle“

Gruppenbild mit Bürgermeisterin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sozialausschusssprecher.An dieser Magnettafel entscheiden die Kinder, in welche Themen-"Höhle" sie gehen wollen. Der Name des Programms verrät es schon, Early Excellence kommt aus dem angelsächsischen Raum. In den USA Head Start genannt,…

Der vergessene Krieg im Kongo

Malungu Donaly ist im Kongo geboren, lebt in Mülheim und ist als Wirtschaftswissenschaftler mit eigener Beratungsfirma ein informierter Mann. Er berichtet mir, wie es in seiner Heimat zurzeit aussieht. „Kongo – der vergessene Krieg“ hat vor kurzem die Süddeutsche Zeitung…

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