Übersicht

Pressemitteilung

Ehe für alle beschlossen

Ich habe der Ehe für alle gerne meine Zustimmung geben. Meine Partei ist seit über 150 Jahren der Utopie verpflichtet, eine Welt zu schaffen, in der Menschen nur noch Menschen sind. (Diese wunderbare Formulierung findet sich in Schillers Kabale und…

Junge Unternehmerin zu Gast im Bundestag

Arno Klare MdB nimmt an Projekt der Wirtschaftsjunioren teil  Politik trifft Wirtschaft – das ist das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare teilnimmt. Eine Woche lang wird er eine junge Unternehmerin…

Carsharing-Gesetz verabschiedet: Weg frei für nachhaltige Mobilität

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Arno Klare, zuständiger Berichterstatter: Gestern Abend beschloss der Deutsche Bundestag das Carsharing-Gesetz. Der Bund macht den Weg für die Länder frei, nun rechtliche Grundlagen zu schaffen, damit die Kommunen in Zukunft Parkplätze für Carsharing-Anbieter rechtssicher…

Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

In diesem Jahr werden unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine sichere Mobilität“ zehn wegweisende Best-Practice-Projekte mit dem ausgezeichnet. Ab sofort können sich kreative Köpfe um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Dass Deutschland im Bereich der intelligenten Mobilität…

Verbindliche Regeln für Drohnen – Bestandsschutz für Modellflieger

Der Bundesrat hat heute beschlossen, der Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten der Bundesregierung nur zuzustimmen, wenn Ausnahmen zum Schutz des Modellflugsports in das Regelwerk aufgenommen werden. Dies sieht ein Änderungsantrag (Drs. 39/1/17) auf Initiative von Nordrhein-Westfalen vor,…

KfW-Förderung stärkt Mülheim und Essen

Insgesamt 766 Förderzusagen mit einem Gesamtvolumen von 50 Mio. EUR hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) letztes Jahr allein in Mülheim bewilligt. Das geht aus dem im Februar veröffentlichten Förderreport 2016 der KfW Bankengruppe hervor. Die Förderung dient zur Verbesserung…

Internationaler Frauentag am 8.3.2017

Der 8. März ist internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Arno Klare, SPD Bundestagsabgeordneter für Mülheim und Essen-Borbeck, ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal…

Mehr Geld für den SPNV – NRW profitiert von Bundesmitteln

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Drs. 18/9981) beschlossen. Dementsprechend erhält Nordrhein-Westfalen vom nächsten Jahr an bis zum Jahr 2031 rund 25 Mrd. Euro für den öffentlichen Personennahverkehr. Allein im Jahr 2017 bekommt NRW 1,3 Mrd.

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018

Mit gut 11,5 Mio. Euro wird die Stadt Mülheim ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich…

A40 wird durchgängig zur Lebensader des Ruhrgebiets ertüchtigt

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) beginnt in den Parlamentsferien mit der abschließenden Ressortabstimmung für den Bundesverkehrs-wegeplan 2030 (BVWP 2030) und der damit verbundenen Ausbaugesetze. Der neue Entwurf beinhaltet die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen u.a. von Kommunen, Verbänden, Handel und Industrie.

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. „Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser Legislaturperiode. Unser Ziel ist es, mehr Teilhabe und mehr…

Open-Air „Bildungsgipfel“ vor dem Forum

Am kommenden Samstag den 21.05.2016 ab 11:00 Uhr lädt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum „Bildungsgipfel“ auf dem Kurt-Schumacher-Platz vor dem Forum ein. Die Globalisierung, technischer Fortschritt, Internationalisierung von Abschlüssen oder neue Berufsbilder erfordern eine ständige Fortentwicklung der Bildungslandschaft in…

Podiumsdiskussion zum Thema „TTIP“

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und die Jusos der Mülheimer SPD laden gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Arno Klare am 19. Mai, 18.00 Uhr, zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema „TTIP“ in den Bürgergarten, Aktienstraße 80, ein. Die EU und die USA…

Edeka und Tengelmann dürfen unter strengen Auflagen fusionieren

„Ich bin froh, dass die intensiven Bemühungen aller Beteiligten belohnt werden. Die ausgewogenen Auflagen sichern auf mittelfristige Sicht die Standorte und verhindern einen Ausverkauf von Tengelmann zu Lasten der Mitarbeiter.“ erklärt Arno Klare, SPD-Bundestagsabgeordneter für Mülheim und Essen-Borbeck. Der Bundeswirtschaftsminister…

Beim Ausbau der A40 müssen wir nochmal ran.

Zum vom Bundesverkehrsminister vorgelegten Bundesverkehrswegeplan 2016 (BVWP) erklärt Arno Klare, SPD Bundestagsabgeordneter für Mülheim/Essen-Borbeck und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Mit diesem Entwurf kommen wir unserem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nach und tragen mit der neuen, differenzierteren Priorisierung den aktuellen und planbaren…

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