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Statements

Persönliche Erklärung: Moria

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Arno Klare zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

Statement zur GermanZero-Kampgne

Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich auf die illustre 15er-Liste der Politiker*innen gekommen bin, weiß ich nicht, es ehrt mich in gewisser Weise. Die Liste sollte m.E. durch ein paar deutlich wichtigere Kolleginnen und Kollegen ergänzt werden, doch das…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT

zum Abstimmungsverhalten am 14. Mai 2020 zum Tagesordnungspunkt 23: 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen (Drs.19/18964) Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017, das der Deutsche Bundestag…

Verkehr und digitale Infrastruktur

Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Letzter Redner in der Debatte ist für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Arno Klare. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen…

Verkehrspolitik

Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Für die SPD-Fraktion hat das Wort der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich beziehe mich in meinen Ausführungen…

Der aktuelle Klimabericht ist alarmierend

In Bonn tagt die Klimakonferenz. Über 20.000 Menschen nehmen an ihr teil. Die US-Delegation ist nicht sprachfähig, weil Präsident Trump den Klimawandel für Humbug hält. Der jetzt vorliegende 4. Klimabericht der US-Forscher (nur auf Englisch verfügbar) belegt, dass…

Die SPD muss wieder näher ran an den Alltag der Menschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Mülheim und Essen, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!   Der Abend des 24. September 2017 ist in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD hat ihr…

Atomwaffen weltweit ächten und abbauen.

Seit Los Alamos und Trinity ist die Bombe in der Welt. Heute gibt es 9 A-Waffenstaaten und aktuell laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI 14.935 Nuklearsprengköpfe weltweit. 93% dieses Arsenals sind in den Händen der USA und Russlands. Zu Hochzeiten des…

Kommentar zum Ergebnis des Diesel-Gipfel

Vorbemerkung: Die Textabschnitte in schwarz sind Auszüge aus der „Erklärung Nationales Forum Diesel„, sprich dem Ergebnis des Diesel-Gipfels Die Textabschnitte in rot sind meine Kommentierungen und Vorschläge hierzu Automobilindustrie in der Verantwortung: Nachrüstung als Sofortmaßnahme…

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