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Meldungen

Kommentar zum Ergebnis des Diesel-Gipfel

Vorbemerkung: Die Textabschnitte in schwarz sind Auszüge aus der „Erklärung Nationales Forum Diesel„, sprich dem Ergebnis des Diesel-Gipfels Die Textabschnitte in rot sind meine Kommentierungen und Vorschläge hierzu Automobilindustrie in der Verantwortung: Nachrüstung als Sofortmaßnahme…

Dieselgipfel – Licht und Schatten

„Viel Schatten, wenig Licht.“ So lautet das Kurzurteil von Arno Klare (SPD), MdB, Mitglied im Verkehrsausschuss und dem VW-Untersuchungsausschuss.„Es ist tiefster Nachtschatten, dass es keine technische Hardwarenachrüstung geben soll“, so Klare. „Dass der VW-Chef eine solche weit von sich weist, zeugt davon, dass Müller erstens technisch nicht auf dem Stand der Technik ist und zweitens ist diese Feststellung eine Frechheit.

Deutschland kann mehr. Mülheim kann mehr.

10 konkrete Projekte für die Zukunft der Bundesrepublik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in Berlin vorgestellt. In seinem Zukunftsplan legt er dar, was er als Bundeskanzler ab September genau anpacken will. Arno Klare, Bundestagskandidat im Wahlkreis Mülheim – Essen…

Ehe für alle beschlossen

Ich habe der Ehe für alle gerne meine Zustimmung geben. Meine Partei ist seit über 150 Jahren der Utopie verpflichtet, eine Welt zu schaffen, in der Menschen nur noch Menschen sind. (Diese wunderbare Formulierung findet sich in Schillers Kabale und…

Junge Unternehmerin zu Gast im Bundestag

Arno Klare MdB nimmt an Projekt der Wirtschaftsjunioren teil  Politik trifft Wirtschaft – das ist das Ziel des Know-how-Transfers, einer Projektwoche der Wirtschaftsjunioren Deutschland, an der der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare teilnimmt. Eine Woche lang wird er eine junge Unternehmerin…

Carsharing-Gesetz verabschiedet: Weg frei für nachhaltige Mobilität

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Arno Klare, zuständiger Berichterstatter: Gestern Abend beschloss der Deutsche Bundestag das Carsharing-Gesetz. Der Bund macht den Weg für die Länder frei, nun rechtliche Grundlagen zu schaffen, damit die Kommunen in Zukunft Parkplätze für Carsharing-Anbieter rechtssicher…

Carsharinggesetz 2. Lesung

Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Arno Klare die Möglichkeit, die Debatte abzuschließen. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen…

Innovative Projekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

In diesem Jahr werden unter dem Motto „Intelligent unterwegs – Innovationen für eine sichere Mobilität“ zehn wegweisende Best-Practice-Projekte mit dem ausgezeichnet. Ab sofort können sich kreative Köpfe um den Deutschen Mobilitätspreis 2017 bewerben. Dass Deutschland im Bereich der intelligenten Mobilität…

Verbindliche Regeln für Drohnen – Bestandsschutz für Modellflieger

Der Bundesrat hat heute beschlossen, der Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten der Bundesregierung nur zuzustimmen, wenn Ausnahmen zum Schutz des Modellflugsports in das Regelwerk aufgenommen werden. Dies sieht ein Änderungsantrag (Drs. 39/1/17) auf Initiative von Nordrhein-Westfalen vor,…

Carsharinggesetz 1. Lesung

Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Arno Klare das Wort. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!…

KfW-Förderung stärkt Mülheim und Essen

Insgesamt 766 Förderzusagen mit einem Gesamtvolumen von 50 Mio. EUR hat die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) letztes Jahr allein in Mülheim bewilligt. Das geht aus dem im Februar veröffentlichten Förderreport 2016 der KfW Bankengruppe hervor. Die Förderung dient zur Verbesserung…

Internationaler Frauentag am 8.3.2017

Der 8. März ist internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Arno Klare, SPD Bundestagsabgeordneter für Mülheim und Essen-Borbeck, ist sich sicher: In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal…

Zeit für mehr Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheit

Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Denn: Normale Menschen sind auf einen handlungsfähigen Staat angewiesen. Nur sehr Reiche können sich private Sicherheit kaufen. Natürlich kann der Staat keine absolute Sicherheit garantieren, aber er muss alles tun, um Unsicherheiten zu verringern. In…

Mehr Geld für den SPNV – NRW profitiert von Bundesmitteln

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Drs. 18/9981) beschlossen. Dementsprechend erhält Nordrhein-Westfalen vom nächsten Jahr an bis zum Jahr 2031 rund 25 Mrd. Euro für den öffentlichen Personennahverkehr. Allein im Jahr 2017 bekommt NRW 1,3 Mrd.

Änderung des Luftsicherheitsgesetzes

Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Vielen Dank. – Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Arno Klare das Wort. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordnetender CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und…

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018

Mit gut 11,5 Mio. Euro wird die Stadt Mülheim ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich…