Übersicht

Meldungen

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

Gestern hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen…

Frohes Fest und guten Rutsch!

Arno Klare und sein Team wünschen Ihnen und euch ein frohes Fest, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2021!…

Bild: OpenClipart-Vectors auf Pixabay

Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie!

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden,…

Die Gesundheitsämter sind eine zentrale Säule der Gesundheitsversorgung

Die SPD-Fraktion hat am Montag, 7.12., einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont Arno Klare, Abgeordneter in Mülheim und Essen-Borbeck. „Die SPD-Fraktion…

Geschäftszeiten des Wahlkreisbüros

Das Wahlkreisbüro wird bis zunächst 31.1.2021 aus dem Homeoffice geleitet. Mein Büroleiter steht Ihnen während der regulären Öffnungszeiten Montag – Donnerstag von 10.00 – 16.00 Uhr und Freitag von 10.00 – 14.00 Uhr telefonisch zur Verfügung. Die monatlichen Sprechstunden entfallen.

Euro 7 stoppen

Euro 7 stoppen, 25.11.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz   Vizepräsident in Petra Pau: Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Arno Klare das Wort. (Beifall bei der SPD – Lisa Badum [BÜNDNIS…

Unterstützung für Luftverkehr infolge COVID-19

Unterstützung für Luftverkehr infolge COVID-19, 20.11.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Jetzt erteile ich das Wort dem Kollegen Arno Klare, SPD. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD):…

Verkehr und digitale Infrastruktur

Verkehr und digitale Infrastruktur, 29.09.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der SPD der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD) Arno…

Mobilität der Zukunft

Mobilität der Zukunft, 16.09.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Nächster Sprecher ist für die Fraktion der SPD der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD) Arno Klare…

Verkehrspolitik

Verkehrspolitik, 11.09.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Daniela Wagner. – Nächster Redner: für die SPD-Fraktion Arno Klare. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin!…

Diesel-Fahrverbot

Diesel-Fahrverbot, 18.06.2020 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Kollegin Skudelny. – Nächste Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine…

Persönliche Erklärung: Moria

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Arno Klare zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

Großartig! 3 Mio. Euro für Mülheim

„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…

Bild: von Jerzy Górecki auf Pixabay

Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW

„Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten,…

Erstaunliche erneute Wende!

Die Krankenhausversorgung im Essener Norden bleibt jetzt doch weiter bei der Contilia Gruppe. Dazu erklären die beiden Essener SPD Bundestagsabgeordneten, Arno Klare und Dirk Heidenblut: „Wie heute bekannt wurde, wird die Contilia Gruppe ihre Häuser im Essener Norden doch nicht…

Statement zur GermanZero-Kampgne

Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich auf die illustre 15er-Liste der Politiker*innen gekommen bin, weiß ich nicht, es ehrt mich in gewisser Weise. Die Liste sollte m.E. durch ein paar deutlich wichtigere Kolleginnen und Kollegen ergänzt werden, doch das…

Bild: Photo Mix auf Pixabay

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

Das 500 Millionen Euro umfassende Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür nötige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund…

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