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Meldungen

Persönliche Erklärung: Moria

Persönliche Erklärung des Abgeordneten Arno Klare zum Abstimmungsverhalten nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu TOP ZP 18, Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der…

Großartig! 3 Mio. Euro für Mülheim

„Das sind großartige Nachrichten für Mülheim an der Ruhr“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Sporthalle Lehnerstraße mit der Höchstsumme von 3 Mio. Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt…

Bild: von Jerzy Górecki auf Pixabay

Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW

„Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten,…

Erstaunliche erneute Wende!

Die Krankenhausversorgung im Essener Norden bleibt jetzt doch weiter bei der Contilia Gruppe. Dazu erklären die beiden Essener SPD Bundestagsabgeordneten, Arno Klare und Dirk Heidenblut: „Wie heute bekannt wurde, wird die Contilia Gruppe ihre Häuser im Essener Norden doch nicht…

Statement zur GermanZero-Kampgne

Sehr geehrte Damen und Herren, wie ich auf die illustre 15er-Liste der Politiker*innen gekommen bin, weiß ich nicht, es ehrt mich in gewisser Weise. Die Liste sollte m.E. durch ein paar deutlich wichtigere Kolleginnen und Kollegen ergänzt werden, doch das…

Bild: Photo Mix auf Pixabay

500 Millionen Euro für digitalen Unterricht

Das 500 Millionen Euro umfassende Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür nötige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT

zum Abstimmungsverhalten am 14. Mai 2020 zum Tagesordnungspunkt 23: 2./3. Les. CDU/CSU und SPD-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen (Drs.19/18964) Mit dem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017, das der Deutsche Bundestag…

Bild: Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay

Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen

Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Mülheim an der Ruhr. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat gestern den Beschluss: „Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen“ verabschiedet. „Wir werden unsere…

Frohe Ostern!

Trotz Corona – frohe Ostern und virenfreie Feiertage wünschen Arno Klare und sein Team. Wir sind ab Dienstag, 14.4., wieder für Sie / euch da.

Rentenkommission: Vorschläge stärken die Rentenversicherung als Kern der Altersvorsorge

Die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ hat am 27. März 2020 ihren Abschlussbericht an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) übergeben. Für die SPD-Bundestagsfraktion war die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast als eines von zehn Mitgliedern in der Regierungskommission berufen.

Das Sozialschutz-Paket – Zusammenstehen in der Krise

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die…

Gleichstellung von Frauen und Männern: Wir packen es an

Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren haben viele starke Frauen bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür, dass Gleichstellung von Frauen und Männern endlich selbstverständlich wird“,…

Otto-Wels-Preis 2020: Kreativwettbewerb für junge Menschen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind gebeten, sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere…

Verkehr und digitale Infrastruktur

Vizepräsident Thomas Oppermann: Vielen Dank. – Letzter Redner in der Debatte ist für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Arno Klare. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen…

Bild: Bruno Glätsch auf Pixabay

Ein Schub für die Digitalisierung des Gesundheitswesens

Bundestag beschließt Digitale-Versorgung-Gesetz Der Bundestag hat am Donnerstag das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) beschlossen. In der Digitalisierung liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Auch heute schon nutzen viele Patientinnen und Patienten Gesundheits-Apps, die sie zum Beispiel dabei unterstützen, ihre Arzneimittel regelmäßig…

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