Übersicht

Meldungen

Öffnungszeiten während der Maifeiertage

Das Berliner Büro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag), 22.5. Das Wahlkreisbüro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 10.5. (Christi Himmelfahrt), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag).

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis…

Fahrverbote verhindern – Autoindustrie in der Pflicht!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Fahrverbote müssen mit allen…

Abgasversuche an Menschen – Interview mit radioeins

Erst wurde zu Tage gefördert, dass eine von der Autoindustrie gegründete Forschungsvereinigung Abgastests mit Affen durchgeführt hat. Aber damit nicht genug: Nun kommt ans Licht, dass auch 25 Menschen zu Studienzwecken vier Wochen lang in einem speziellen Versuchslabor an…

VHS ist Investition mit Gewinngarantie!

WAZ und NRZ titelten in den Mülheimer Ausgaben am Mittwoch „Subventionsbetrieb VHS“ und bilanzierten grob, aufgrund einer Leseranfrage, die finanzielle Struktur der VHS in Mülheim. „Ich halte den Begriff Subventionsbetrieb hier für schlichtweg falsch. Er konterkariert darüber hinaus die gute…

Kein großer Wurf der EU-Kommission

Gestern hat die EU-Kommission ihre Pläne zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Straßenverkehr vorgelegt. Die Vorschläge sind der Aufschlag für weitere Beschlüsse der Kommission zur Emissionsminderung im Verkehr. Obwohl die Bemühungen der EU-Kommission zur Erreichung der Klimaziele zu begrüßen sind, enttäuschen…

Der aktuelle Klimabericht ist alarmierend

In Bonn tagt die Klimakonferenz. Über 20.000 Menschen nehmen an ihr teil. Die US-Delegation ist nicht sprachfähig, weil Präsident Trump den Klimawandel für Humbug hält. Der jetzt vorliegende 4. Klimabericht der US-Forscher (nur auf Englisch verfügbar) belegt, dass…

Die Belegschaft von Siemens verdient volle Solidarität

Im Juli 2008 haben Siemens-Gesamtbetriebsrat, IG-Metall und die Firmenleitung des Unternehmens in Radolfzell einen Vertrag verhandelt und unterschrieben. Zum einen ist dort vereinbart, dass der Betriebsrat regelmäßig und vor allem rechtzeitig darüber informiert wird, sollte eine Umstrukturierungsmaßnahme geplant sein. Insofern…

Die SPD muss wieder näher ran an den Alltag der Menschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Mülheim und Essen, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!   Der Abend des 24. September 2017 ist in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD hat ihr…

Atomwaffen weltweit ächten und abbauen.

Seit Los Alamos und Trinity ist die Bombe in der Welt. Heute gibt es 9 A-Waffenstaaten und aktuell laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI 14.935 Nuklearsprengköpfe weltweit. 93% dieses Arsenals sind in den Händen der USA und Russlands. Zu Hochzeiten des…

Bürgerschaftliches Engagement füllt Demokratie mit Leben

In der Woche vom 8. bis 17.September findet die diesjährige Woche des Bürgerschaftlichen Engagements statt. Drei Thementage – Integration und Kultur (11. September), Jugendengagement und Demokratieförderung (13. September) und Unternehmensengagement und Sustainable Development Goals (15. September) – markieren die diesjährigen…

Offener Brief an die türkische Community

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich bin in tiefer Sorge. Der Graben zwischen der Türkei und Deutschland wird tiefer, der verbale Schlagabtausch aggressiver. Türkische Menschen bereichern Deutschland, durch ihre Kultur, durch ihre Arbeit. Wir haben gelernt, in verständnisvoller Nachbarschaft zu leben,…

10,5 Mio. Euro für die Sanierung von Schulen in Mülheim

Mülheim an der Ruhr erhält 10.512.526 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die…

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