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Meldungen

Bild: © DKJS/ F. Schmitt und A. Wendler

Kita-Preis 2020: Jetzt bewerben!

Bis zum 18. August 2019 können sich Kitas und lokale Initiativen für den Deutschen Kita-Preis bewerben. Die Auszeichnung ist mit insgesamt 130.000 Euro dotiert. „Kinder sind unsere Zukunft, schon allein deswegen müssen wir für beste Bedingungen von Anfang an sorgen.

Woche der Umwelt 2020 – jetzt bewerben!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am 9. und 10. Juni 2020 in seinen Berliner Amtssitz zur „Woche der Umwelt“ ein, die in Kooperation mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) bereits zum sechsten Mal stattfindet. Rund 180 Unternehmen, Forschungsinstitute, Vereine und Verbände können während der…

Bewerben für den Lotte-Lemke Engagementpreis der AWO

Freiwilliges Engagement hat viele Formen. Ob digital, in der eigenen Nachbarschaft, der Kommune oder für ein globales Vorhaben. Mit dem Lotte-Lemke-Engagementpreis der AWO soll kreatives und herausragendes Engagement gewürdigt werden. Wesentliche Idee ist es, AWO-Projekte aus zuzeichnen,…

Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet.

Nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz am 25.06.2019 erklärt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Wir Ruhr-SPD-MdBs setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen dem Bundesfinanzminister noch einmal deutlich…

Europäischer Gerichtshof kippt „Ausländer-Maut“

Der EuGH hat heute die Pkw-Maut als rechtswidrig verurteilt. Die Richter gaben damit den Klagen aus Österreich und den Niederlanden statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare fühlt sich bestätigt: „Es ist eingetreten, was vorhergesagt wurde: Die „Ausländer-Maut“, stets ein alleiniges CSU-Projekt,…

Bild: Benno Kraehahn

FAQ zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Wir werden heute (07.06.2019) im Bundestag ein ganzes Paket von Gesetzen beschließen, die sich mit Einwanderung und Flüchtlingsfragen befassen. In Mails und Anschreiben wird vor allem das Geordnete-Rückkehr-Gesetz kritisiert. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anschreiben sich auf eine Gesetzesfassung…

Im Bundestag beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am Donnerstag, den 16. Mai, hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung beschlossen. Die Betreuervergütung wird um durchschnittlich 17 Prozent erhöht. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld in…

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Bild: Benno Kraehahn

Ein solidarisches Land braucht eine starke Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit kann Stadtentwicklungspolitik zu einem guten Leben und Miteinander beisteuern. „Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und…

Bild: Open Door International e.V.

Gastfamilien für junge US-AmerikanerInnen in Mülheim und Essen gesucht

Im Auftrag des Deutschen Bundestags führt die gemeinnützige Organisation Open Door International e.V. (ODI) das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) für junge US-Amerikaner bereits seit über 25 Jahren durch. Auch im kommenden Austauschjahr ermöglicht das PPP wieder jungen Amerikanern zu Gast in…

Frohe Ostern!

Ein frohes Osterfest und friedvolle Feiertage wünschen Arno Klare und sein Team. Das Wahlkreisbüro in Mülheim ist nach Ostermontag wieder besetzt, das Berliner Büro erst ab Donnerstag, dem 25. April.

E-Scooter und Hoverboards

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Dirk Spaniel. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…

Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

  Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Spaniel. – Als Nächstes für die SPD-Fraktion der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und…

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