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Meldungen

Bild: Please Don't sell My Artwork AS IS auf Pixabay

Förderaufruf: „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Kommunen können bis zum 17. September 2021 Projektvorschläge zur Entwicklung der Innenstädte beim Bundesinnenministerium einreichen. Dafür hat die Koalition 250 Mio. Euro bereitgestellt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Mülheim, Arno Klare, führt aus: „Viele Städte und Gemeinden sind von tiefgreifenden Veränderungen in…

Pflegereform stärkt die Beschäftigten

Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. „Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen…

Bild: Experiment e.V./privat

Stipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch: Arno Klare setzt sich für den interkulturellen Austausch in Mülheim und Essen ein

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen US-Amerikaner*innen mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in Deutschland zu erleben. Zeitgleich sind junge Deutsche für ein Austauschjahr in den USA. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und…

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT von Arno Klare

zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b: 2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755) 2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs…

Sommer-Universiade 2025 kommt in die Rhein-Ruhr Region

Die Auswahlkommission des Internationalen Hochschulsportverbands FISU hat am 15. Mai entschieden, dass die „FISU World University Games“ – die Sommer-Universiade 2025 – in der Rhein-Ruhr Region und damit u.a. in der Westenergie Sporthalle in Mülheim a. d. Ruhr stattfinden wird.

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge

Betrieb unbemannter Luftfahrzeuge, 06.05.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Vielen Dank, Kollege Dr. Spaniel. – Als nächster Redner spricht Arno Klare von der SPD-Fraktion zu uns. (Beifall bei der…

Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge

Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge, 05.05.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Danke. – Das Wort geht an die SPD-Fraktion. Arno Klare hat das Wort. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten…

BVG-Beschluss: Push für eine ambitionierte Klimapolitik

Mit dem heute veröffentlichten Beschluss gibt das Bundesverfassungsgericht den Verfassungsbeschwerden von Klimaschützer*innen teilweise statt. Die Bundesregierung muss ihre Klimaziele nachschärfen. „Das Urteil des Bundesverfassungsgericht ist ein Push für eine ambitionierte Klimapolitik“, kommentiert Arno Klare, Mitglied im Verkehrs- und Umweltausschuss…

Bild: Gerd Altmann auf Pixabay

Update für Deutschland dank Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

Gustav Herzog, zuständiger Berichterstatter; Falko Mohrs, zuständiger Berichterstatter: In dieser Woche stimmt der Deutsche Bundestag nach intensiven Beratungen in 2./3. Lesung über das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz ab. Mit diesem umfangreichen Gesetz setzen wir einen Meilenstein für die Digitalisierung in Deutschland. „Mit…

Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Der Internationale Frauentag jährt sich und die Corona-Krise hat seither alle Lebensbereiche bestimmt. Die Pandemie stellt unsere gesamte Gesellschaft vor enorme Herausforderungen – besonders Frauen sind betroffen. „Diese Zeiten führen uns bestehende Gleichstellungsdefizite deutlich vor Augen. Für uns Sozialdemokrat*innen…

Ökologische Kraftstoffstrategie

Ökologische Kraftstoffstrategie, 03.03.2021 auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz Vizepräsidentin Dagmar Ziegler: Wir setzen die Debatte fort mit Arno Klare von der SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin!…

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

Gestern hat der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschlossen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen…

Frohes Fest und guten Rutsch!

Arno Klare und sein Team wünschen Ihnen und euch ein frohes Fest, besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2021!…

Bild: OpenClipart-Vectors auf Pixabay

Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie!

Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden,…

Die Gesundheitsämter sind eine zentrale Säule der Gesundheitsversorgung

Die SPD-Fraktion hat am Montag, 7.12., einstimmig ein umfassendes Konzept für die Neuausrichtung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes beschlossen. Damit sollen über die Corona-Pandemie hinaus die Gesundheitsämter nachhaltig gestärkt werden, betont Arno Klare, Abgeordneter in Mülheim und Essen-Borbeck. „Die SPD-Fraktion…

Geschäftszeiten des Wahlkreisbüros

Das Wahlkreisbüro wird bis zunächst 31.1.2021 aus dem Homeoffice geleitet. Mein Büroleiter steht Ihnen während der regulären Öffnungszeiten Montag – Donnerstag von 10.00 – 16.00 Uhr und Freitag von 10.00 – 14.00 Uhr telefonisch zur Verfügung. Die monatlichen Sprechstunden entfallen.

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