Übersicht

Meldungen

Bild: andreas160578 auf Pixabay

1. Kleingartenkongress der SPD-Bundestagsfraktion

Kleingärtnerinnen und Kleingärtner aus Mülheim und Essen-Borbeck zu Gast in Berlin Wie sehen die Kleingärten der Zukunft aus? Vor welchen Herausforderungen stehen die Kleingärten? Darüber haben rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Kleingärtenvereinen aus ganz Deutschland mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion…

Finanzminister Olaf Scholz unterstützt das Ruhrgebiet.

Nach einem Gespräch der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet mit Bundesfinanzminister Scholz am 25.06.2019 erklärt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Wir Ruhr-SPD-MdBs setzen uns gemeinsam für die Menschen im Ruhrgebiet ein und haben unsere wichtigsten Forderungen dem Bundesfinanzminister noch einmal deutlich…

Europäischer Gerichtshof kippt „Ausländer-Maut“

Der EuGH hat heute die Pkw-Maut als rechtswidrig verurteilt. Die Richter gaben damit den Klagen aus Österreich und den Niederlanden statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare fühlt sich bestätigt: „Es ist eingetreten, was vorhergesagt wurde: Die „Ausländer-Maut“, stets ein alleiniges CSU-Projekt,…

Bild: Benno Kraehahn

FAQ zum Geordnete-Rückkehr-Gesetz

Wir werden heute (07.06.2019) im Bundestag ein ganzes Paket von Gesetzen beschließen, die sich mit Einwanderung und Flüchtlingsfragen befassen. In Mails und Anschreiben wird vor allem das Geordnete-Rückkehr-Gesetz kritisiert. Es ist nicht auszuschließen, dass die Anschreiben sich auf eine Gesetzesfassung…

Im Bundestag beschlossen: Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am Donnerstag, den 16. Mai, hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung beschlossen. Die Betreuervergütung wird um durchschnittlich 17 Prozent erhöht. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld in…

Bild: Benno Kraehahn

Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden

Zum Beschluss „Steinkohleregionen dürfen nicht auf ein Abstellgleis geschoben werden“ der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. Mai 2019 zur weiteren inhaltichen Ausgestaltung des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen“ erklärt der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „NRW ist ein starkes Land, weil die Regionen…

Bild: Benno Kraehahn

Ein solidarisches Land braucht eine starke Städtebauförderung

Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit kann Stadtentwicklungspolitik zu einem guten Leben und Miteinander beisteuern. „Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und…

Bild: Open Door International e.V.

Gastfamilien für junge US-AmerikanerInnen in Mülheim und Essen gesucht

Im Auftrag des Deutschen Bundestags führt die gemeinnützige Organisation Open Door International e.V. (ODI) das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) für junge US-Amerikaner bereits seit über 25 Jahren durch. Auch im kommenden Austauschjahr ermöglicht das PPP wieder jungen Amerikanern zu Gast in…

Frohe Ostern!

Ein frohes Osterfest und friedvolle Feiertage wünschen Arno Klare und sein Team. Das Wahlkreisbüro in Mülheim ist nach Ostermontag wieder besetzt, das Berliner Büro erst ab Donnerstag, dem 25. April.

E-Scooter und Hoverboards

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Dirk Spaniel. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…

Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

  Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Spaniel. – Als Nächstes für die SPD-Fraktion der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und…

Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Herr Loos. – Ich schließe die Aussprache. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/7039 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Sie sind einverstanden. Dann ist die Überweisung so beschlossen. Ich rufe…

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