Übersicht

Meldungen

Überprüfung der EU NO2 Grenzwerte

Vizepräsidentin Claudia Roth: Danke schön. – Der letzte Redner in der Debatte: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 40 Mikrogramm…

Aktuelle Stunde: Fahrverbote

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Daniela Ludwig. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man fast am…

Aktuelle Stunde zu kostenlosem ÖPNV

Vizepräsidentin Petra Pau: Das Wort hat der Abgeordnete Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Ruhrgebiet. Falls…

Bericht des 5. Untersuchungsausschusses (Abgas)

Vizepräsidentin Dr. h. c. Edelgard Bulmahn: Als nächster Redner in dieser Aussprache hat Arno Klare für die SPD-Fraktion das Wort. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herrn! Liebe Kolleginnen und Kollegen!…

Emissionsfreie Mobilität, Bahnpolitik, Radverkehr

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Sabine Leidig. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und…

Aktuelle Stunde: verschärfte Abgastests

Vizepräsident Johannes Singhammer: Der Kollege Arno Klare spricht jetzt für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In gefühlt…

Die neue Musterklage – Klageregister eröffnet

Viele enttäuschte Diesel-Käuferinnen und Käufer haben sich in der jüngsten Vergangenheit beschwert, weil sie sich von der Politik im Stich gelassen fühlten. Deswegen hat SPD-Fraktion ein Gesetz für Musterklagen durchgesetzt, damit Verbraucherinnen und Verbraucher gerade nicht vermeintlich übermächtigen Konzernen ausgesetzt…

Bild: Benno Kraehahn

500.000 € für das Tersteegenhaus

Der Haushaltsausschuss hat am 8.11. den Kulturetat für 2019 sowie die Projektliste des Denkmalschutzsonderprogramms VII beschlossen. Das Mülheimer Heimatmuseum Tersteegenhaus kann nun mit einer Fördersumme von 500.000 € durch den Bund rechnen. Damit ist rund ein Fünftel der zu erwartenden…

790.000 € mehr für Mülheim an der Ruhr

Entlastung für die Kommunen kommt bereits ein Jahr früher Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich…

Musterklage gegen VW startet

Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und…

Arbeit muss sich dem Leben anpassen – nicht umgekehrt!

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Die Konferenz fand wenige Tage vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit statt. „Bei einer modernen Arbeitszeitpolitik…

Bild: Benno Kraehahn

Offener Brief an Ryanair

Hier mein offener Brief an den CEO von Ryanair Michael O´Leary. Ich fordere O´Leary dazu auf,  mit den Beschäftigten von Ryanair Gespräche auf Augenhöhe aufzunehmen und einen Tarifvertrag abzuschließen. Im Folgenden der Text in Deutsch und im Anhang das Schreiben,…

Ideenwettbewerb zum Nahverkehr der Zukunft

Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die besten Ideen aus der Bevölkerung für den Nahverkehr der Zukunft. Unter dem Motto „Digital gedacht:…

Arno Klare testet neues Dialogformat

Am Mittwoch, den 5.9.2018 hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum „Politischen Speeddating“ in Rick’s Café eingeladen, um mit den Mülheimerinnen und Mülheimern ins Gespräch zu kommen. Von 10 bis 12 Uhr nutzten viele Interessierte die Gelegenheit, sich bei einem oder…

Bild: DBT/PPP

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) 2019/2020

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA  Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Seit dem 2. Mai können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für ein Stipendium des Parlamentarischen…

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