Übersicht

Meldungen

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Trassenpreise runter – Güterverkehr rauf

Heute hat der Deutsche Bundestag endgültig über den Verkehrsetat des Bundeshaushalts für das Jahr 2018 entschieden. Die Verkehrspolitiker von SPD und Union hatten sich bis zur sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt dafür eingesetzt, die Trassenpreise zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit des…

Öffnungszeiten während der Maifeiertage

Das Berliner Büro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag), 22.5. Das Wahlkreisbüro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 10.5. (Christi Himmelfahrt), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag).

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis…

Fahrverbote verhindern – Autoindustrie in der Pflicht!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Fahrverbote müssen mit allen…

Abgasversuche an Menschen – Interview mit radioeins

Erst wurde zu Tage gefördert, dass eine von der Autoindustrie gegründete Forschungsvereinigung Abgastests mit Affen durchgeführt hat. Aber damit nicht genug: Nun kommt ans Licht, dass auch 25 Menschen zu Studienzwecken vier Wochen lang in einem speziellen Versuchslabor an…

Bild: Benno Kraehahn

VHS ist Investition mit Gewinngarantie!

WAZ und NRZ titelten in den Mülheimer Ausgaben am Mittwoch „Subventionsbetrieb VHS“ und bilanzierten grob, aufgrund einer Leseranfrage, die finanzielle Struktur der VHS in Mülheim. „Ich halte den Begriff Subventionsbetrieb hier für schlichtweg falsch. Er konterkariert darüber hinaus die gute…

Kein großer Wurf der EU-Kommission

Gestern hat die EU-Kommission ihre Pläne zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Straßenverkehr vorgelegt. Die Vorschläge sind der Aufschlag für weitere Beschlüsse der Kommission zur Emissionsminderung im Verkehr. Obwohl die Bemühungen der EU-Kommission zur Erreichung der Klimaziele zu begrüßen sind, enttäuschen…

Der aktuelle Klimabericht ist alarmierend

In Bonn tagt die Klimakonferenz. Über 20.000 Menschen nehmen an ihr teil. Die US-Delegation ist nicht sprachfähig, weil Präsident Trump den Klimawandel für Humbug hält. Der jetzt vorliegende 4. Klimabericht der US-Forscher (nur auf Englisch verfügbar) belegt, dass…

Die Belegschaft von Siemens verdient volle Solidarität

Im Juli 2008 haben Siemens-Gesamtbetriebsrat, IG-Metall und die Firmenleitung des Unternehmens in Radolfzell einen Vertrag verhandelt und unterschrieben. Zum einen ist dort vereinbart, dass der Betriebsrat regelmäßig und vor allem rechtzeitig darüber informiert wird, sollte eine Umstrukturierungsmaßnahme geplant sein. Insofern…

Die SPD muss wieder näher ran an den Alltag der Menschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Mülheim und Essen, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!   Der Abend des 24. September 2017 ist in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD hat ihr…

Atomwaffen weltweit ächten und abbauen.

Seit Los Alamos und Trinity ist die Bombe in der Welt. Heute gibt es 9 A-Waffenstaaten und aktuell laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI 14.935 Nuklearsprengköpfe weltweit. 93% dieses Arsenals sind in den Händen der USA und Russlands. Zu Hochzeiten des…

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