Übersicht

Meldungen

Bild: DBT/PPP

Parlamentarisches Patenschafts-Programm (PPP) 2019/2020

Mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm als Junior-Botschafter in die USA  Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Seit dem 2. Mai können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für ein Stipendium des Parlamentarischen…

15. Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Zwischen Krieg und Frieden – ein Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. November bis 1. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag Zum fünfzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse…

Trassenpreise runter – Güterverkehr rauf

Heute hat der Deutsche Bundestag endgültig über den Verkehrsetat des Bundeshaushalts für das Jahr 2018 entschieden. Die Verkehrspolitiker von SPD und Union hatten sich bis zur sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt dafür eingesetzt, die Trassenpreise zu senken, um die Konkurrenzfähigkeit des…

CO2-Vorgaben für neue Pkw

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herzlichen Dank, Herr Kollege Koeppen. – Als letzter Redner in dieser Debatte hat der Kollege Arno Klare für die SPD das Wort. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und…

Öffnungszeiten während der Maifeiertage

Das Berliner Büro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag), 22.5. Das Wahlkreisbüro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 10.5. (Christi Himmelfahrt), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag).

Technische Nachrüstung von Diesel Pkw

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege Dr. Spaniel, herzlichen Dank. – Als Nächstes für die SPD-Fraktion der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!…

Überprüfung der EU NO2 Grenzwerte

Vizepräsidentin Claudia Roth: Danke schön. – Der letzte Redner in der Debatte: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 40 Mikrogramm…

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis…

Aktuelle Stunde: Fahrverbote

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Daniela Ludwig. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man fast am…

Fahrverbote verhindern – Autoindustrie in der Pflicht!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Fahrverbote müssen mit allen…

Aktuelle Stunde zu kostenlosem ÖPNV

Vizepräsidentin Petra Pau: Das Wort hat der Abgeordnete Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Ruhrgebiet. Falls…

Abgasversuche an Menschen – Interview mit radioeins

Erst wurde zu Tage gefördert, dass eine von der Autoindustrie gegründete Forschungsvereinigung Abgastests mit Affen durchgeführt hat. Aber damit nicht genug: Nun kommt ans Licht, dass auch 25 Menschen zu Studienzwecken vier Wochen lang in einem speziellen Versuchslabor an…

Bild: Benno Kraehahn

VHS ist Investition mit Gewinngarantie!

WAZ und NRZ titelten in den Mülheimer Ausgaben am Mittwoch „Subventionsbetrieb VHS“ und bilanzierten grob, aufgrund einer Leseranfrage, die finanzielle Struktur der VHS in Mülheim. „Ich halte den Begriff Subventionsbetrieb hier für schlichtweg falsch. Er konterkariert darüber hinaus die gute…

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