Übersicht

Meldungen

Öffnungszeiten während der Maifeiertage

Das Berliner Büro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag), 22.5. Das Wahlkreisbüro bleibt an folgenden Tagen geschlossen: 30.4., 1.5. (Tag der Arbeit), 10.5. (Christi Himmelfahrt), 11.5., 21.5. (Pfingstmontag).

Technische Nachrüstung von Diesel Pkw

Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege Dr. Spaniel, herzlichen Dank. – Als Nächstes für die SPD-Fraktion der Kollege Arno Klare. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Arno Klare (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!…

Überprüfung der EU NO2 Grenzwerte

Vizepräsidentin Claudia Roth: Danke schön. – Der letzte Redner in der Debatte: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 40 Mikrogramm…

Gleichstellung: Dem Fortschritt auf die Sprünge helfen

Der Internationale Frauentag am 8. März steht in diesem Jahr unter dem Zeichen „Press for Progress“. Das Weltwirtschaftsforum hat im vergangenen Jahr in seinem Global Gender Report errechnet, dass es unter den jetzigen Umständen noch 100 Jahre dauern wird, bis…

Aktuelle Stunde: Fahrverbote

Vizepräsidentin Claudia Roth: Vielen Dank, Daniela Ludwig. – Nächster Redner: Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man fast am…

Fahrverbote verhindern – Autoindustrie in der Pflicht!

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte mit dem Ziel der Luftreinhaltung Fahrverbote für Dieselautos verhängen können. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Arno Klare: „Für die SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Fahrverbote müssen mit allen…

Aktuelle Stunde zu kostenlosem ÖPNV

Vizepräsidentin Petra Pau: Das Wort hat der Abgeordnete Arno Klare für die SPD-Fraktion. (Beifall bei der SPD) Arno Klare (SPD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme aus dem Ruhrgebiet. Falls…

Abgasversuche an Menschen – Interview mit radioeins

Erst wurde zu Tage gefördert, dass eine von der Autoindustrie gegründete Forschungsvereinigung Abgastests mit Affen durchgeführt hat. Aber damit nicht genug: Nun kommt ans Licht, dass auch 25 Menschen zu Studienzwecken vier Wochen lang in einem speziellen Versuchslabor an…

Bild: Benno Kraehahn

VHS ist Investition mit Gewinngarantie!

WAZ und NRZ titelten in den Mülheimer Ausgaben am Mittwoch „Subventionsbetrieb VHS“ und bilanzierten grob, aufgrund einer Leseranfrage, die finanzielle Struktur der VHS in Mülheim. „Ich halte den Begriff Subventionsbetrieb hier für schlichtweg falsch. Er konterkariert darüber hinaus die gute…

Kein großer Wurf der EU-Kommission

Gestern hat die EU-Kommission ihre Pläne zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Straßenverkehr vorgelegt. Die Vorschläge sind der Aufschlag für weitere Beschlüsse der Kommission zur Emissionsminderung im Verkehr. Obwohl die Bemühungen der EU-Kommission zur Erreichung der Klimaziele zu begrüßen sind, enttäuschen…

Der aktuelle Klimabericht ist alarmierend

In Bonn tagt die Klimakonferenz. Über 20.000 Menschen nehmen an ihr teil. Die US-Delegation ist nicht sprachfähig, weil Präsident Trump den Klimawandel für Humbug hält. Der jetzt vorliegende 4. Klimabericht der US-Forscher (nur auf Englisch verfügbar) belegt, dass…

Die Belegschaft von Siemens verdient volle Solidarität

Im Juli 2008 haben Siemens-Gesamtbetriebsrat, IG-Metall und die Firmenleitung des Unternehmens in Radolfzell einen Vertrag verhandelt und unterschrieben. Zum einen ist dort vereinbart, dass der Betriebsrat regelmäßig und vor allem rechtzeitig darüber informiert wird, sollte eine Umstrukturierungsmaßnahme geplant sein. Insofern…

Die SPD muss wieder näher ran an den Alltag der Menschen

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Mülheim und Essen, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!   Der Abend des 24. September 2017 ist in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD hat ihr…

Atomwaffen weltweit ächten und abbauen.

Seit Los Alamos und Trinity ist die Bombe in der Welt. Heute gibt es 9 A-Waffenstaaten und aktuell laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI 14.935 Nuklearsprengköpfe weltweit. 93% dieses Arsenals sind in den Händen der USA und Russlands. Zu Hochzeiten des…

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