• Herzlich willkommen auf meiner Homepage!

    Ich bin Ihr SPD-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Mülheim/Essen-Borbeck. Auf dieser Seite finden sie aktuelle Informationen über meine Themen, Aktionen und Positionen. Ihr Arno Klare

Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

Mehr Geld für den SPNV – NRW profitiert von Bundesmitteln

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend eine Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Drs. 18/9981) beschlossen. Dementsprechend erhält Nordrhein-Westfalen vom nächsten Jahr an bis zum Jahr 2031 rund 25 Mrd. Euro für den öffentlichen Personennahverkehr.

Klare begrüßt Verleihung des Nobelpreises für Literatur an Bob Dylan

Arno Klare zeigt sich verblüfft und hocherfreut über die Entscheidung des Nobelpreiskomitees für Literatur dem US-amerikanischen Sänger und Songwriter Bob Dylan den Preis zu verleihen

Arbeitnehmerrechte und 16.000 Jobs sind „überragendes Interesse der Allgemeinheit“

„Der Ministerentscheid nach §42 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat einen klaren Zweck: Es soll Politik möglich sein, sich zum Wohle von Gesamtwirtschaft und Gesellschaft über einzelne kartellrechtliche Bedenken hinwegzusetzen. Eine Bedingung hierfür kann laut Gesetz ein überragendes Interesse der Allgemeinheit sein.“ erklärt der Mülheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare zum Prozess gegen den Ministerentscheid zur Fusion von Kaisers-Tengelmann mit EDEKA.

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018

Mit gut 11,5 Mio. Euro wird die Stadt Mülheim ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, führt Klare aus.

A40 wird durchgängig zur Lebensader des Ruhrgebiets ertüchtigt

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) beginnt in den Parlamentsferien mit der abschließenden Ressortabstimmung für den Bundesverkehrs-wegeplan 2030 (BVWP 2030) und der damit verbundenen Ausbaugesetze. Der neue Entwurf beinhaltet die Ergebnisse aus der Bürgerbeteiligung und Stellungnahmen u.a. von Kommunen, Verbänden, Handel und Industrie.

Hannelore Kraft zum Terror-Anschlag in Nizza: "Geliebtes Frankreich - bleib stark!"

"Geliebtes Frankreich - bleib stark! Auch nach dieser neuen feigen Tat, die wieder so vielen unschuldigen Menschen das Leben geraubt hat. Wir stehen an Deiner Seite. Wir trauern mit Dir gemeinsam. Uns eint die Überzeugung: Terror wird unsere Freiheit nicht besiegen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Verletzten."

Brexit: Kraft wirbt um EU-Büros und Konzernzentralen in NRW

Europaparlamentspräsident Martin Schulz und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft über den Brexit, die Krise Europas und die möglichen Folgen für NRW.

Hier das Interview in voller Länge lesen

Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.

Unkonventionelles Fracking wird verboten - Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards

Der Deutsche Bundestag hat heute beschlossen, unkonventionelles Fracking unter Einsatz gefährlicher Chemikalien wie in den USA zu verbieten und Bohrungen zum Zweck der Forschung nur nach Zustimmung der Länder zu erlauben. Die Erdgasförderung in Deutschland wird durch schärfere Regelungen sauberer.